Der Abgeordnete Klaus Bartl
Wir sind nicht nur für das verantwortlich, was wir tun, sondern auch für das, was wir widerstandslos hinnehmen!
Pressemitteilung 088 / 2013 vom 18.03.2013
Zur Anklage gegen frühere Sachsen-LB-Manager
Bartl: Anklage bestätigt Sachsen-LB-U-Ausschuss – Vorwurf gegen Vorstände trifft an sich auch Aufsichtsgremien
Pressemitteilung 082/ 2013 vom 14.03.2013
Bartl und Nolle zu neuem Buch von Jürgen Roth und Sachsen
Pressemitteilung vom 14.12.2012 - Klaus Bartl, Vorsitzender des 2. Untersuchungsausschusses:
Verständigung zwischen U-Ausschuss und Stadt Leipzig ermöglicht rasche Akteneinsicht und zügige Aufklärung
Pressemitteilung 590 / 2012 vom 10.12.2012
Bartl begrüßt Freispruch für Journalisten – jetzt im U-Ausschuss Einflussnahme der Staatsregierung auf Staatsanwaltschaft klären
Pressemitteilung 549 / 2012 vom 13.11.2012
Bartl zum Prozess gegen Journalisten wegen „Sachsensumpf“: Keine Kriminalisierung von Fragen, die zu Aufklärung führen
Pressemitteilung 513/ 2012 vom 18.10.2012
Bartl: Entscheidung des U-Ausschusses zu „herrenlosen Häusern“ unabhängig von Gutachten im Auftrag des OB
Pressemitteilung 439 / 2012 vom 19.9.2012
Leipzig muss Akten zu „herrenlosen Häusern“ rausgeben
Bartl: Es steht Leipziger Stadtverwaltung nicht zu, Herausgabe von Akten an Landtags-Untersuchungsausschuss zu verweigern
Kleine Anfrage
Parteizugehörigkeit als Befangenheits- bzw. "Abgabe"grund eines Richters im Verfahren zum sog. Häuserskandal um "herrenlose Grundstücke" in Leipzig
Drucksache 5/10110 vom 10.9.2012
Kleine Anfrage
Verzögerung bei der justiziellen Aufarbeitung und strafrechtlichen Verfolgung des Skandals um die sog. herrenlosen Grundstücke in Leipzig
Drucksache 5/10109 vom 10.9.2012
Pressemitteilung 305 / 2012 vom 20.6.2012
Regierungs-Vorwürfe gegen „Sachsensumpf“-Rechercheure haltlos
Bartl: Ex-Verfassungsschutz-Chef widerlegt Anschuldigungen der Staatsregierung gegen „Sachsensumpf“-Rechercheure
Pressemitteilung 272 / 2012 vom 6.6.2012
Landesbank: Strafanzeige gegen Finanzminister
Bartl: Strafanzeige gegen Unland wegen Verdachts der Untreue – Verantwortung für Nicht-Verfolgung nach Sachsen-LB-Crash
Kleine Anfrage
Aufhebung der vorläufigen Dienstenthebung und der Einbehaltung von Dienstbezügen im Disziplinarverfahren gegen den Leipziger Kriminalhauptkommissar Georg Wehling durch die Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts Dresden
Drucksache 5/6422 vom 15.8.2011
Pressemitteilung 197/2011 vom 2.5.2011
Scheel/Bartl: Gutachten mit Zweifeln an Landesbank-Haftung für Verluste in Irland wurde Landtag bisher vorenthalten
Pressemitteilung 090/2011 vom 2.3.2011
Bartl: Aufklärung des zentralen „Sachsensumpf“-Komplexes
gewinnt an Fahrt – Zeuge soll zur Juristen-Liste aussagen
Video
16. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 20.05.2010
Rede von MdL Klaus Bartl zur Einbringung des Dringlichen Antrags von Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE, SPD und GRÜNE in Drs 5/2482 „Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Abs. 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Thema:
‚Verantwortung von Mitgliedern der Staatsregierung und von ihnen beauftragter leitender Behördenvertreter für etwaige schwerwiegende Mängel bei der Aufdeckung und Verfolgung krimineller und korruptiver Netzwerke unter Beteiligung von Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Justiz, Polizei und sonstigen Landes- und kommunalen Behörden in Sachsen, für das Versagen rechtsstaatlicher Informations-, Kontroll- und Vorbeugungsmechanismen und für die unzureichende Aufklärung sowie gezielte Desinformation gegenüber der Presse und der Öffentlichkeit im Umfeld der Debatten um den so genannten Sachsen-Sumpf (Kriminelle und korruptive Netzwerke in Sachsen)’“
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Pressemitteilung 258 / 2011 vom 6.6.2011
Bartl: Diskriminierung von „Neu-Professoren“ der 90-er Jahre bei Altersversorgung beenden – Einigkeit bei Landtags-Anhörung
siehe dazu auch den Antrag der Fraktion DIE LINKE:
Gravierende Benachteiligung der im Prozess der Hochschulerneuerung berufenen Professorinnen und Professoren neuen Rechts in der Altersversorgung beenden
Drucksache 5/3741 vom 23.9.2010