Der Abgeordnete Klaus Bartl

Wir sind nicht nur für das verantwortlich, was wir tun, sondern auch für das, was wir widerstandslos hinnehmen!

 

 

 

 

Pressemitteilung 357 / 2013 vom 24.10.2013
Klaus Bartl: OVG-Beschluss zu Georg Wehling war überfällig!

Pressemitteilung 241 / 2013 vom 11.07.2013
Kriminalisierung von investigativem Journalismus gescheitert
Bartl: Staatsanwaltschaft im „Journalistenprozess“ wegen „Sachsensumpf“ mit später Einsicht – Sieg der Pressefreiheit

Pressemitteilung 088 / 2013 vom 18.03.2013
Zur Anklage gegen frühere Sachsen-LB-Manager
Bartl: Anklage bestätigt Sachsen-LB-U-Ausschuss – Vorwurf gegen Vorstände trifft an sich auch Aufsichtsgremien

Pressemitteilung 082/ 2013  vom 14.03.2013
Bartl und Nolle zu neuem Buch von Jürgen Roth und Sachsen

Pressemitteilung vom 14.12.2012 - Klaus Bartl, Vorsitzender des 2. Untersuchungsausschusses:
Verständigung zwischen U-Ausschuss und Stadt Leipzig ermöglicht rasche Akteneinsicht und zügige Aufklärung

Pressemitteilung 590 / 2012 vom 10.12.2012
Bartl begrüßt Freispruch für Journalisten – jetzt im U-Ausschuss Einflussnahme der Staatsregierung auf Staatsanwaltschaft klären

Pressemitteilung 549 / 2012 vom 13.11.2012
Bartl zum Prozess gegen Journalisten wegen „Sachsensumpf“: Keine Kriminalisierung von Fragen, die zu Aufklärung führen

Pressemitteilung 513/ 2012 vom 18.10.2012
Bartl: Entscheidung des U-Ausschusses zu „herrenlosen Häusern“ unabhängig von Gutachten im Auftrag des OB

Pressemitteilung 439 / 2012 vom 19.9.2012
Leipzig muss Akten zu „herrenlosen Häusern“ rausgeben
Bartl: Es steht Leipziger Stadtverwaltung nicht zu, Herausgabe von Akten an Landtags-Untersuchungsausschuss zu verweigern

Kleine Anfrage
Parteizugehörigkeit als Befangenheits- bzw. "Abgabe"grund eines Richters im Verfahren zum sog. Häuserskandal um "herrenlose Grundstücke" in Leipzig
Drucksache 5/10110 vom 10.9.2012

Kleine Anfrage
Verzögerung bei der justiziellen Aufarbeitung und strafrechtlichen Verfolgung des Skandals um die sog. herrenlosen Grundstücke in Leipzig
Drucksache 5/10109 vom 10.9.2012

Pressemitteilung 305 / 2012 vom 20.6.2012
Regierungs-Vorwürfe gegen „Sachsensumpf“-Rechercheure haltlos
Bartl: Ex-Verfassungsschutz-Chef widerlegt Anschuldigungen der Staatsregierung gegen „Sachsensumpf“-Rechercheure

Pressemitteilung 272 / 2012 vom 6.6.2012
Landesbank: Strafanzeige gegen Finanzminister
Bartl: Strafanzeige gegen Unland wegen Verdachts der Untreue – Verantwortung für Nicht-Verfolgung nach Sachsen-LB-Crash

Kleine Anfrage
Rechtswidrige Handlungsweise der Staatsanwaltschaft, von Ermittlungs- und sonstigen sächsischen Behörden im Strafverfahren gegen den vormaligen Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Referat organisierte Kriminalität Michael H. am Amtsgericht Dresden
Drucksache 5/9190
vom 21.5.2012

Kleine Anfrage
Aufhebung der vorläufigen Dienstenthebung und der Einbehaltung von Dienstbezügen im Disziplinarverfahren gegen den Leipziger Kriminalhauptkommissar Georg Wehling durch die Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts Dresden

Drucksache 5/6422 vom 15.8.2011

Pressemitteilung 197/2011 vom 2.5.2011
Scheel/Bartl: Gutachten mit Zweifeln an Landesbank-Haftung für Verluste in Irland wurde Landtag bisher vorenthalten

Pressemitteilung 090/2011 vom 2.3.2011
Bartl: Aufklärung des zentralen „Sachsensumpf“-Komplexes
gewinnt an Fahrt – Zeuge soll zur Juristen-Liste aussagen

Video
16. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 20.05.2010
Rede von MdL Klaus Bartl zur Einbringung des Dringlichen Antrags von Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE, SPD und GRÜNE in Drs 5/2482 „Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Abs. 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Thema:
‚Verantwortung von Mitgliedern der Staatsregierung und von ihnen beauftragter leitender Behördenvertreter für etwaige schwerwiegende Mängel bei der Aufdeckung und Verfolgung krimineller und korruptiver Netzwerke unter Beteiligung von Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Justiz, Polizei und sonstigen Landes- und kommunalen Behörden in Sachsen, für das Versagen rechtsstaatlicher Informations-, Kontroll- und Vorbeugungsmechanismen und für die unzureichende Aufklärung sowie gezielte Desinformation gegenüber der Presse und der Öffentlichkeit im Umfeld der Debatten um den so genannten Sachsen-Sumpf (Kriminelle und korruptive Netzwerke in Sachsen)’“

 

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Kleine Anfrage:
Berechnung der Auslastung der Studiengänge im Rahmen der zwischen den sächsischen Universitäten und Hochschulen und dem SMWK geschlossenen Zielvereinbarungen

Drucksache 5/13811 vom 12.2.2014